Wirtschaft
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Unser oberstes Ziel für unsere Gemeinde ist die Verbesserung des Gemeinwohls, heute und vor allem auch in der Zukunft. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass die Bürger von Heusweiler eine lebenswerte, ökologisch sowie organisatorisch und wirtschaftlich gesunde Gemeinde vorfinden.
Neben umweltpolitischen Maßnahmen sind dazu insbesondere auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Haushaltssolidität ist hierbei ein wichtiges Stichwort. Heute schon für die Zukunft deutliche negative Jahresergebnisse zu planen, ist nicht der richtige Weg; denn die allgemeinen Rücklagen werden vermindert und die Schulden der Gemeinde können so nicht abgebaut werden. Hier muss ein Umdenken erfolgen. Ein ausgeglichener Haushalt ist eine zentrale Aufgabe für die nächsten Jahre.
Auch Heusweiler ist hoch verschuldet und unterliegt seit Jahren der Haushaltssicherung. Bis 2020 soll erreicht werden, dass der Haushalt der Kommunalverwaltung ohne eine Neuaufnahme von Schulden bestehen kann. Ab 2020 dürfen also keine Kassenkredite zur Finanzierung der laufenden Ausgaben aufgenommen werden: Einnahmen und Ausgaben müssen sich die Waage halten.
Aber auch nach dem Jahr 2020 werden Altschulden in Höhe von mehr als 30 Millionen Euro vorhanden sein, für die Zinsen und Tilgung zu bezahlen sind. Wenn sich das Kreditzinsniveau nach oben verändert, wird dies eine schwer lösbare Aufgabe werden. Dann werden viel höhere Zinszahlung an die Banken fällig werden, die jeglichen Gestaltungsspielraum im Haushalt unmöglich macht.
Die Entschuldung der Kommune muss auf drei Säulen beruhen:
Bei allen haushalterischen Konzepten muss bedacht und offensiv dargestellt werden, dass die Gemeinde Heusweiler mit einer Gemeindefläche von fast 40 km² eine Flächengemeinde mit vielen Ortsteilen ist. Die Kosten für die Aufrechterhaltung der Infrastruktur wie öffentliche Gebäude, Straßen und Sportstätten ist von daher um einiges höher, als bei zentralistisch angelegten Gemeinden mit der gleichen Einwohnerzahl.
Insbesondere in Eiweiler hat sich in der letzten Zeit gezeigt, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen den kommunalen Entscheidungsträgern und der Wirtschaft ist; so wurde erreicht, dass bei „Arvato“ die Schließungspläne zurückgenommen wurden. Wir alle hoffen, dass dies auch bei dem Thema „Laminate-Park“ gelingt.
Wie gesagt: Wir wollen uns dafür einsetzen, dass die Bürger von Heusweiler eine lebenswerte, ökologische sowie organisatorisch und wirtschaftlich gesunde Gemeinde heute und in Zukunft vorfinden. Hierzu benötigt die Gemeinde einen soliden Haushalt, durch eine optimierte Steuereinnahmenpolitik einerseits sowie durch richtig eingesetzte Ausgaben andererseits.
Es wäre schön, wenn wir die Gemeindevertreter hierbei unterstützen dürften.
Neben umweltpolitischen Maßnahmen sind dazu insbesondere auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Haushaltssolidität ist hierbei ein wichtiges Stichwort. Heute schon für die Zukunft deutliche negative Jahresergebnisse zu planen, ist nicht der richtige Weg; denn die allgemeinen Rücklagen werden vermindert und die Schulden der Gemeinde können so nicht abgebaut werden. Hier muss ein Umdenken erfolgen. Ein ausgeglichener Haushalt ist eine zentrale Aufgabe für die nächsten Jahre.
Auch Heusweiler ist hoch verschuldet und unterliegt seit Jahren der Haushaltssicherung. Bis 2020 soll erreicht werden, dass der Haushalt der Kommunalverwaltung ohne eine Neuaufnahme von Schulden bestehen kann. Ab 2020 dürfen also keine Kassenkredite zur Finanzierung der laufenden Ausgaben aufgenommen werden: Einnahmen und Ausgaben müssen sich die Waage halten.
Aber auch nach dem Jahr 2020 werden Altschulden in Höhe von mehr als 30 Millionen Euro vorhanden sein, für die Zinsen und Tilgung zu bezahlen sind. Wenn sich das Kreditzinsniveau nach oben verändert, wird dies eine schwer lösbare Aufgabe werden. Dann werden viel höhere Zinszahlung an die Banken fällig werden, die jeglichen Gestaltungsspielraum im Haushalt unmöglich macht.
Die Entschuldung der Kommune muss auf drei Säulen beruhen:
Einsparungen im Bereich der Haushaltsführung bei Sachausgaben wie Personalausgaben.
Moderate Erhöhungen im Bereich der Besteuerung und der Abgaben.
Bundesregierung und Landesregierung sind aufzufordern, den Kommunen bei der Entschuldung behilflich zu sein durch Verabschiedung entsprechender Entschuldungsprogramme.
Bei allen haushalterischen Konzepten muss bedacht und offensiv dargestellt werden, dass die Gemeinde Heusweiler mit einer Gemeindefläche von fast 40 km² eine Flächengemeinde mit vielen Ortsteilen ist. Die Kosten für die Aufrechterhaltung der Infrastruktur wie öffentliche Gebäude, Straßen und Sportstätten ist von daher um einiges höher, als bei zentralistisch angelegten Gemeinden mit der gleichen Einwohnerzahl.
Neben dem Abbau der Verschuldung ist die Schaffung einer optimalen Infrastruktur eine besonders wichtige wirtschaftspolitische Aufgabe einer Kommune; denn die Menschen und hier insbesondere junge Familien brauchen Arbeitsplätze um ihren notwendigen Lebensunterhalt zu sichern. Arbeitsplätze werden aber nur dann von Unternehmen durch Investitionen geschaffen, wenn sie in der Gemeinde gute Standortbedingungen vorfinden, die die betrieblichen Abläufe und Notwendigkeiten unterstützen. Wenn Unternehmen sich im wirtschaftlichen Wettbewerb behaupten wollen, brauchen sie die optimale Infrastruktur unserer Gemeinde. Umgekehrt ist unsere Gemeinde auf eine funktionierende Wirtschaft angewiesen. Denn neben der Schaffung von Arbeitsplätzen ist das Erzielen von Steuereinnahmen Kernpunkt einer kommunalen Wirtschaftspolitik. Unser Augenmerk gilt daher insbesondere der Unterstützung von Unternehmen und Dienstleistern, deren Steuern der Kommune sowie dem Land zugute kommen.
Neben der Erzielung von kommunalen Einnahmen haben die Unternehmen noch weitere Bedeutung für der Gemeinde. Das Wissen der Arbeitnehmer und Unternehmer, die Netzwerke zwischen den Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen (Spendenfreudigkeit) entscheiden wesentlich über die weitere Entwicklung unserer Gemeinde.
Insbesondere in Eiweiler hat sich in der letzten Zeit gezeigt, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen den kommunalen Entscheidungsträgern und der Wirtschaft ist; so wurde erreicht, dass bei „Arvato“ die Schließungspläne zurückgenommen wurden. Wir alle hoffen, dass dies auch bei dem Thema „Laminate-Park“ gelingt.
Wie gesagt: Wir wollen uns dafür einsetzen, dass die Bürger von Heusweiler eine lebenswerte, ökologische sowie organisatorisch und wirtschaftlich gesunde Gemeinde heute und in Zukunft vorfinden. Hierzu benötigt die Gemeinde einen soliden Haushalt, durch eine optimierte Steuereinnahmenpolitik einerseits sowie durch richtig eingesetzte Ausgaben andererseits.
Es wäre schön, wenn wir die Gemeindevertreter hierbei unterstützen dürften.
